Kommunalverbund Niedersachsen Bremen e.V.

Am 4. Dezember 2013 haben Städte, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise in der Region Bremen, die Länder Bremen und Niedersachsen sowie der Kommunalverbund den Raumplanerischen Vertrag geschlossen, dessen Bestandteil das Regionale Zentren- und Einzelhandelskonzept Region Bremen ist.

Mit dem Vertrag drücken alle Beteiligten den gemeinsamen Willen zur Verbindlichkeit aus – Verbindlichkeit im Rahmen der gemeindlichen Planungshoheit und in regionaler Verantwortung. Das gemeinsame Ziel: Innenstädte und Ortskerne stärken – verbrauchernahe Versorgung sichern!Vertragspartner des Raumplanerischen Vertrags© Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen e.V.  Die Vertragspartner wollen sich über die Einzelhandelssteuerung und Ansiedlungsregeln für alle Einzelhandelsgroßprojekte und Nahversorgungsprojekte über 800 qm Verkaufsfläche in der Region Bremen verlässlich verständigen. Wechselseitig wurden dazu vertraglich verbindliche Ziele, Grundlagen, Verfahren und Aufgaben festgelegt.

Regionale Verfahren – lokales Handeln!

Die Umsetzung wird getragen durch die Anwendung der gemeindlichen Grundlagen und Instrumente. Denn nur auf gemeindlicher Ebene können Ergebnisse der Umsetzung des Vertrags rechtsverbindlich beschlossen und somit die Ziele des Raumplanerischen Vertrags erreicht werden. Die kommunale Planungshoheit als Wesensbestandteil der Selbstverwaltungsgarantie im Sinne der Letztverantwortlichkeit der Gemeinden für die Bauleitplanung bleibt dabei unangetastet.

Die Vertragspartner konkretisieren mit dem Raumplanerischen Vertrag die Leitlinien des INTRA im Handlungsfeld „Regionale Zentren und großflächiger Einzelhandel“.

Evaluation des Raumplanerischen Vertrags 2020

Vorstand und Geschäftsführung des Kommunalverbunds wurden mit dem Beschluss des Raumplanerischen Vertrags zur Durchführung einer Evaluation beauftragt. Diese Auswertung wurde im Jahr 2020 abgeschlossen.